Pflege einer nahestehenden Person

Sie möchten eine nahestehende Person pflegen?

Der "Vollarbeitslose, der eine häusliche Pflege leistet" kann auf seinen Antrag hin von verschiedenen Verpflichtungen freigestellt werden.

Unter Pflege einer nahestehenden Person versteht man effektive, dauerhafte und regelmäßige :

  • Palliativpflege ;
  • Pflege eines schwerkranken Familienmitglieds oder Elternteils verwandt bis zum zweiten Grad ;
  • Pflege eines behinderten Kindes unter 21 Jahren.

Erklärung auf Ehrenwort

Der Antrag auf Freistellung muss im Voraus beim Arbeitslosenamt eingehen und eine Erklärung auf Ehrenwort enthalten, in welcher der Arbeitslose sich verpflichtet, die Pflege tatsächlich zu leisten.

Außerdem werden folgende Bescheinigungen verlangt :

  • ein ärztliches Attest, das belegt, dass die erwähnte Person Palliativpflege benötigt oder Pflege auf Grund einer schweren Krankheit ;
  • eine Bescheinigung die belegt, dass das Kind unter einer Krankheit leidet, die im Sinne der Gesetzgebung über das Kindergeld die Gewährung von mindestens 4 Punkten auf der medizinisch-sozialen Stufe vorweist.

Das Verfahren bezüglich der Aktivierung des Suchverhaltens wird während der Freistellung als Vollarbeitsloser, der eine häusliche Pflege leistet, aufgehoben. Achtung : der K.E. legt deutlich fest, dass verschiedene Arbeitslose nicht für ein und dieselbe Situation in den Genuss der Freistellung kommen dürfen.

Freistellung

Die Freistellung wird je Person, die eine Palliativpflege braucht, für 1 bis 2 Monate gewährt. In den anderen Fällen beträgt die Dauer 3 bis 12 Monate je Antrag.   

Im Rahmen einer Freistellung für Palliativpflege ist eine ununterbrochene Verlängerung eines Monats möglich.  

Für die anderen Freistellungen ist eine ununterbrochene Verlängerung von 3 bis 12 Monaten möglich. Die Verlängerung ist erneuerbar, aber die Gesamtdauer der Freistellung darf 48 Monate nicht überschreiten. 

Die Freistellung kann beendet werden, selbst vor dem Ablaufdatum der minimalen Dauer, wenn :

  • die Situtation, die zur Gewährung der Freistellung geführt hat, auf Grund eines unvorhersehbaren Ereignisses nicht mehr existiert ;
  • ein Arzt, der vom Verwaltungsrat des Arbeitslosenamtes bestellt wurde, festgestellt hat, das die Bescheinigung nicht belegt, dass die erwähnte Person Palliativpflege oder Pflege auf Grund einer schweren Krankheit braucht. Der Arzt ist dazu befugt, zusätzliche Infomationen bei dem Arzt einzuholen, der die Bescheinigung ausgefüllt hat.   
Letzte Änderung: 04/10/2017